Rechte des Geistigen Eigentums bei Unternehmenstransaktionen

Rechte des Geistigen Eigentums stellen häufig wichtige Unternehmenswerte dar. Aus diesem Grund spielen sie bei Unternehmenskäufen eine zunehmend bedeutendere Rolle. Unternehmenskaufverträge zählen zu den komplexesten juristischen Verträgen. Oft wird als Begründung für die Komplexität angeführt, dass das deutsche Recht keine adäquaten Lösungen für möglicherweise zukünftig auftretende Probleme bietet und stattdessen vertraglich ein eigenes Haftungsregime geschaffen werden muss.

Vor diesem Hintergrund überprüft Jörn Peters, was bei einer Übertragung von Rechten des Geistigen Eigentums im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen beachtet werden muss und wie diese Übertragung vollzogen werden kann. Ferner geht er vor dem Hintergrund der bestehenden gesetzlichen Vorschriften der Frage nach, ob die gesetzlichen Regelungen angemessene Lösungen für auftretende Probleme bereithalten