Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt.

Es enthält eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Aktuelle Entwicklungen zu Europäischen Einheitspatenten und zum Einheitlichen Patentgericht werden ebenfalls berücksichtigt.

Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern.

Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Außerdem werden die Grundsätze des Patentmanagements und der Patentbewertung geschildert. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar.

Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.

Inhalt

Einführung
die technische Erfindung
Auslegung und Schutzbereich von Patenten
Neuheit und erfinderische Tätigkeit
das Erteilungsverfahren
Widerruf und Erlöschen von Patenten
Nichtigkeitsverfahren
Chemische und biologische Erfindungen
Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs, insbesondere Patentlizenzen
Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
Einwendungen
die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Patentverletzung und der Entschädigungsanspruch
die Patentstreitsache
sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG, Mediation)
Gebrauchsmusterrecht
das ergänzende Schutzzertifikat
Patentmanagement und Patentbewertung.

Vorteile auf einen Blick

umfassend
grundlegend
leicht verständlich
präzise
praxisnah

Zur Neuauflage

Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc.

Aktuell berücksichtigt

Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes,
UrhR-WissG, das den § 29a PatG neueingeführt hat,
Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren, das die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert,
Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das insbesondere im PatKostG Änderungen gebracht hat.

Details zur Produktsicherheit

Verantwortliche Person für die EU:

Verlag C.H.Beck GmbH Co. & KG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de

Haedicke, Maximilian W.