Annussek, David
Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.
Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit.
Produktnummer:
8076130
ISBN:
9783428154210
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2018
Erscheinungsdatum:
13.06.2018
Umfang:
295 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern."
Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher
Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten
Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die
Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die
Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt
bildet.
Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst
die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten
Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche
Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der
Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt.
Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche
Bewertung.
Deren zentrales Ergebnis ist, dass die
Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über
einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur
automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da
die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum
Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und
überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine
Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Annussek, David |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
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