Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht

In den letzten Jahren hat der für die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebührenstreitwert eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fällen, in denen verhältnismäßig hohe Anwaltsgebühren für die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere über sogenannte Tauschbörsen, eingefordert wurden.

Mit diesen vom Gesetzgeber als »Abmahnmissbrauch« bezeichneten Vorgängen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschäftigt, ließ dabei jedoch eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schließung dieser Lücke dient die vorliegende Arbeit.

Timon Backes geht zunächst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsansprüche ein. Anschließend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.