Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

Neu geregelt: EU-Einheitspatentsystem.

Vorteile auf einen Blick

• bietet Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems
• klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
• Herausgeber und Autoren sind erfahrene Experten

Diese Neuerscheinung
behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Ende 2018 geltenden EU-Einheitspatentsystems:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheit­licher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.

Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.