Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.
Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:
- der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
- dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
- dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
- der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden
Vorteile auf einen Blick
- aktuell
- optimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
- vermittelt von erfahrenen Praktikern
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
C. H. Beck oHG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de
| Autoren: | Klindt, Thomas |
|---|---|
| Produkttyp: | Kommentar |
| Reihentitel: | Gelbe Erläuterungsbücher |
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