Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen

Der Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen ist in den letzten Jahren erheblich in Bewegung geraten. Patente auf biotechnologische Erfindungen überlagern zunehmend die traditionell für Pflanzenzüchtungen vorgesehenen Sortenschutzrechte. Zugleich entwickelt sich die Zulassung von landwirtschaftlich genutzten Pflanzen nach dem Saatgutrecht zu einem rechtspolitischen Konfliktfeld. Die vorliegenden Beiträge beleuchten den agrarrechtlichen Regelungsrahmen, zeigen die aktuellen Trends in der universitären und kommerziellen Pflanzenzüchtung und behandeln die rechtspolitisch kontroversen Fragen der Überlagerung von Sortenschutz-, Patent- und Saatgutrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei den Voraussetzungen und Grenzen des Nachbaurechts von Landwirten.

Inhaltsübersicht:

• I. Agrarpolitik und Sortenschutzrecht (José Martinez: Sortenschutzrecht und Gemeinsame Agrarpolitik)
• II. Trends in der Pflanzenzüchtung (Thomas Debener: Trends in der Pflanzenzüchtungsforschung mit Relevanz für den Sortenschutz - Georg Folttmann: Bedeutung der privaten Pflanzenzüchtung)
• III. Rechtsschutz und Zulassung von Pflanzenzüchtungen (Barbara Sohnemann: Sortenschutz und Saatgutrecht - Karsten Ellenberg: Sind Sortenschutz und Saatgutrecht noch zeitgemäß? Ein kritischer Zwischenruf aus der Landwirtschaft - Axel Metzger: Innovationen im Grenzbereich von Patent- und Sortenschutz: Exklusivität oder Kumulation der Schutzrechte?)
• III. Das Landwirteprivileg im Widerstreit der Interessen (Gert Würtenberger: Nachbauvergütungen: Eine kritische Bestandsaufnahme - Matthias Miersch: Interessengegensätze im Sorten- und Saatgutrecht: Angriffe auf den Erschöpfungsgrundsatz)
• IV. Rechtsdurchsetzung und Legitimität (Klaus von Gierke / Ettje Trauernicht: Die Rechtsdurchsetzung im Sortenschutzrecht - Berndhard Gill / Barbara Brandl: Legitimität von Sortenschutz und Sortenzulassung aus soziologischer Sicht)