Atomrecht

Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.

Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen

• zur Laufzeitverlängerung
• insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
• zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber

Aktuell berücksichtigt dabei:

• 19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
• 18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
• 17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten

Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.

Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.